Online-Recht

Rechtliche Grundlagen für Webshops (Diese Seite ist keine Rechtsberatung, sie enthält lediglich Tipps)

Soll mit dem Internetauftritt Handel mit Waren getrieben werden müssen für eine rechtssichere Websites
gemäß Art. 246 EGBGB (
Informationspflichten beim Verbrauchervertrag) zahlreiche Pflichten erfüllt werden.

Die Basis, um den Online-Shop rechtssicher zu machen, bilden die allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nur hier können 
Informations- und Belehrungspflichten sinnvoll platziert werden. Ohne AGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Inhalt, Gestaltung und Darstellung der AGB regeln die §§ 305 - 310 des BGB.

  • § 305    Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag
  • § 305 a Einbeziehung in besonderen Fällen
  • § 305 b Vorrang der Individualabrede
  • § 305 c Überraschende und mehrdeutige Klauseln
  • § 306    Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit
  • $ 306 a Umgehungsverbot
  • § 307   Inhaltskontrolle
  • § 308   Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit
  • § 309   Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit
  • § 310   Anwendungsbereich

Was kann mit den AGB zusätzlich möglich gemacht werden?

  • Ausschluss der Haftung und Ausschluss von Schadensersatzansprüche gegen den Händler
  • Reduzierung der Gewährleistung bei gebrauchten Waren von zwei Jahren nun auf ein Jahr
  • Bei Herstellung eines für den Kunden angefertigten Artikels kann das 14-tägige Widerrufsrecht ausgeschlossen werden,
    allerdings muss dies dem Kunden eindeutig vor und nach der Bestellung mitgeteilt werden
    Muster Widerrufsbelehrung (besser von einem Anwalt formulieren lassen)
  • Neue Verbraucher-Richtlinien ab 13.06.2014 Was Online-Händler beachten müssen
    Verkäufer braucht die Hin- und Rücksendekosten bei Waren über 40 Euro nicht mehr bezahlen

Sie können mit einem AGB-Generator die AGB's für einen Online-Shop erstellen,
ebenfalls Mustervorlagen für

Möchten Sie einen Online-Shop rechtssicher gestalten, kommen Sie um einen Rechtsanwalt nicht herum,
der Sie als Online-Shop Betreiber über Ihre Pflichten und Möglichkeiten berät und Ihnen dann
individuelle AGB's und Belehrungen erstellt bzw. entwirft-